Rückblick: Geheimplan gegen Deutschland – CORRECTIV vs. Neue Rechte

Nach den letzten Landtagswahlen wird deutlich: die politische Landschaft Deutschlands befindet sich im Umbruch. Recherchen des CORRECTIV-Netzwerks zur AfD zeigen die Gefahren dieser Entwicklung auf. Am 15. Oktober 2024 stellte Marcus Bensmann die Ergebnisse der Recherchen im Deutschen Spionagemuseum vor.

Publikumsandrang im Deutschen Spionagemuseum

Das große Interesse an dieser Veranstaltung zeigte: der Aufstieg der AfD bewegt die Gemüter. Der Vortragsraum im Deutschen Spionagemuseum war bis auf den letzten Platz besetzt. Zusammen mit dem Politologen Helmut Müller-Enbergs als Moderator des Abends legte Rechtsextremismus-Experte Marcus Bensmann ebenso kenntnisreich wie kurzweilig die Erkenntnisse langjähriger Recherchen des CORRECTIV-Netzwerks über die AfD dar.

Bensmann arbeitet seit 2014 als Investigativjournalist für das Recherchenetzwerk Correctiv. Zuvor war er viele Jahre lang im Ausland, im Kaukasus, Afghanistan, Iran und Irak tätig und deckte Machtmissbrauch und Korruption auf. Seit vielen Jahren bilden die Themen Neue Rechte und AfD, russische Einflussnahme sowie Korruption die Schwerpunkte seiner journalistischen Arbeit. Bensmann hat seine Erkenntnisse zur AfD in den Büchern Der AfD-Komplex und Niemand kann sagen, er hätte es nicht gewusst – Die ungeheuerlichen Pläne der AfD veröffentlicht.

Der Journalist war über Jahre hinweg auf Parteitagen, Kreisversammlungen und anderen Treffen der rechten Szene dabei. Grundsätzlich sei es leicht gewesen, durch Gespräche mit AfD-Mitgliedern an AfD-Interna zu gelangen. Die Bereitschaft, Negatives über die Parteikollegen zu verbreiten werde durch die innerparteilichen Konkurrenzkämpfe gefördert.

Recherchen zum Potsdamer Geheimtreffen

Ausgangspunkt von Bensmanns Schilderungen waren die Recherchen zum sogenannten Potsdamer Geheimtreffen im November 2023. Bei diesem diskutierten AfD-Politiker und Mitglieder der konservativen CDU-Werteunion mit rechtsextremen Populisten und Unternehmern ihre Ziele für Deutschland. Die journalistischen Enthüllungen über dieses Treffen führten zu landesweiten Demonstrationen gegen die AfD.

Für Empörung sorgte vor allem die angestrebte „Remigration“, also die Ausweisung großer nicht deutschstämmiger Bevölkerungsteile. Bensmann führte in seinem Vortrag die Hintergründe zum Selbstverständnis der Rechtsnationalisten aus und ging auch auf dessen historische Wurzeln ein. Ebenso wie die Nationalsozialisten würde dabei immer das Werk des Philosophen Johann Gottlieb Fichte bemüht.

Die Parallelen zum nationalsozialistischen Gedankengut seien generell frappierend, so Bensmann. Man nutze bewusst andere Begriffe, unter der Oberfläche laufe es aber auf das Gleiche hinaus: „Reinrassigkeit“ heißt da „ethnokulturelle Identität“, „Vertreiben“ heißt „Remigration“. Die Weltsicht der AfD propagiere ein simples Schwarz-Weiß-Schema, das gefährliche Fremde gegen das gute Eigene.

Auch auf die Nähe der AfD zu Russland ging Bensmann ein. AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah hatte schon im Europawahlkampf offen den Erfolg Russlands gegen die Ukraine unterstützt. Die Hinwendung zu Russland begründe sich vor allem auf einem gemeinsamen Anti-Amerikanismus und ziele auf eine Abkehr von der NATO. Europa und Deutschland sollten dabei aus der Westbindung mit den USA gelöst werden. Ziel sei eine „multipolare“ Weltordnung, bei der Deutschland neben Russland und China stehe.

Die durch zahlreiche Details ergänzten Schilderungen hinterließen einen bleibenden Eindruck bei den Besuchern der Veranstaltung. Dies zeigte sich auch in den Diskussionen und Gesprächen im Anschluss an den Vortrag.

Auswertung der Thüringen-Wahl

Vor dem Hintergrund des Vortrags Bensmann sei auf eine weitere kommende Veranstaltung des Deutschen Spionagemuseums verwiesen, die sich mit diesem hochaktuellen Thema auseinandersetzt. Am 26. November 2024 analysieren wir mit Thüringens oberstem Verfassungsschützer Stephan Kramer die Auswirkung der Wahl in Thüringen.

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