Thüringen nach der Wahl

Eine nachrichtendienstliche Bewertung

Thüringen wählt: Zeigen die AfD-Skandale bei der Landtagswahl am 1. September 2024 Wirkung? Bei den Stichwahlen der Kommunalwahlen im Juni um die Thüringer Landratsposten ist die AfD leer ausgegangen, vor allem CDU und SPD stellen nun die Landräte. Die Wahlen gelten als Stimmungstest für die Landtagswahlen im September. Bei der parallel stattfindenden Europawahl erhielt die AfD hingegen fast ein Drittel der Stimmen in Thüringen.

Nach der Wahl wollen wir den Fokus auf das Wahlergebnis, seine Folgen und eine im Raum stehende Frage diskutieren: Was passiert eigentlich, wenn autoritär-populistische Parteien staatliche Machtmittel in die Hände bekommen? In Thüringen sind die Präsidenten von Verfassungsschutz und Polizei sogenannte politische Beamte – und das birgt große Gefahren: Zukünftige Regierungen könnten die Sicherheitsbehörden gegen ihre Gegner einsetzen. Was tun?

Mit Thüringens obersten Verfassungsschützer Stephan Kramer wollen wir die Lage nach den Wahlen – aber auch eine Analyse der Ergebnisse des Forschungsprojektes »Thüringen-Projekt« diskutieren. Dieses Projekt wurde vom Verfassungsblog zur Resilienz von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in ganz Deutschland initiiert und endet zu den Landtagswahlen.

 

TEILNEHMER

Stephan J. Kramer Präsident LfV Thüringen

Stephan Lenz CDU MdA Berlin

MODERATION

Prof. Dr. Helmut Müller-Enbergs Politologe

 

Eintritt frei