Die oftmals kritische Berichterstattung in den Medien über den datenschutzrechtlich komplizierten Einsatz von Techniken wie Gesichtserkennung und Iris-Scans hat das Thema einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Aus diesem Anlass widmen wir uns in einer mehrteiligen Serie der Geschichte der biometrischen Verfahren und ihrer nachrichtendienstlichen Nutzung.

Heute stellten Bundesinnenminister Horst Seehofer und Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2019 vor. Die Zahl der extremistischen Straftaten sowohl aus dem rechten wie auch aus dem linken Lager haben dem Bericht zufolge stark zugenommen und geben Anlass zur Sorge.

Die Arbeitsgebiete der Geheimdienste sind vielfältig und für bestimmte Operationen kommen Großobjekte zum Einsatz, wie sie ebenfalls im Museum zu sehen sind – etwa mannshohe Funkanlagen für grenzüberschreitende Kommunikation, Tauch-Scooter für Spezialeinsätze oder ein Trabant 601 mit Infrarot-Fototechnik. Seit heute ist die Ausstellung um ein solches Großexponat reicher und zeigt ein Observationsfahrzeug des Militärisches Abschirmdiensts MAD.

Schon lange kritisieren Bürgerrechtler, dass Amazon mit der Software ein Überwachungsinstrument zu Billigpreisen anbiete. Infolge der nach dem Tod von George Floyd neu entflammten Rassismus-Debatte in den USA kommt die Software erneut in die Kritik.

Durch die Corona-Krise mit ihren tiefgreifenden sozialen Auswirkungen sind viele Menschen verunsichert. Diese aus der neuartigen Situation resultierende Ungewissheit ist der perfekte Nährboden für die Verbreitung von Fake News und Verschwörungstheorien. Einige der skurrilsten Theorien im Überblick.

Daten sind die Währung und der Treibstoff der digitalen Welt, Daten müssen geschützt, aber auch genutzt werden. Dazu braucht es moderne und an das digitale Zeitalter angepasste Regeln.